TAGESORDNUNG

1. Berichte der Bürgermeisterin und Jahresrückblick
2. Budget 2015
   a. Marktgemeinde Ottensheim Haushaltsvoranschlag für das Finanzjahr 2015
   b. Marktgemeinde Ottensheim – Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2019
   c. VFI Marktgemeinde Ottensheim & Co KG Haushaltsvoranschlag 2015 d. VFI Marktgemeinde Ottensheim & Co KG Mittelfristige Finanzplanung
3. Festsetzung der Hebesätze für Steuern und Gebühren 2015
4. Aufnahme eines Kassenkredites
5. Projekt Generalsanierung Hauptschule und Errichtung eine Schülerbibliothek samt Biomasse-Heizanlage
   a. Änderung Finanzierungsplan
   b. Aufnahme eines Bankdarlehens für die Ausfinanzierung des Vorhabens
6. Behandlung des Prüfungsberichtes über die durchgeführte Prüfung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ottensheim am 10. November 2014
7. Rechnungsabschluss 2013 Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung
8. Kindergarten- und Hortbetrieb Ottensheim
   a. Eingliederung des Kindergarten- und Hortbetriebs in die Gemeinde Abschluss eines Kaufvertrags
   b. Beschlussfassung einer Satzung für die Einrichtung eines Betriebs gewerblicher Art für die Kinderbetreuung der Marktgemeinde Ottensheim
   c. Beschlussfassung einer Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen
   d. Änderung der Betriebsordnung für die Schülerausspeisung
9. Zuerkennung des Kulturpreises 2014
10. Errichtung eines Tagesbetreuungszentrums für ältere Menschen Grundsatzbeschluss
11. Fortführung der Klima- und Energiemodellregion u.we Beschlussfassung Gemeindebeitrag zum Eigenmittelanteil
12. Vertragsergänzung Restabfallsammlung Fa. Zellinger – Änderung der Abrechnung der Sammelkosten
13. TTIP-Resolution Stopp dem Transatlantischen Freihandelsabkommen
14. Teilüberarbeitung Nr. 2 des örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK) Nr.1 der Marktgemeinde Ottensheim – Verfahrenseinleitung
15. Bebauungsplan- – ich der Grundstücke Nr. .38 (Teilfl.), .39 (Teilfl.) und 1019/3 (Teilfläche-öffentliches Gut) alle KG Oberottensheim – Verfahrenseinleitung
16. Straßengrundabtretungserklärung von Rudolf Reitermayr für eine Teilfläche des Grundstücks Nr. 982, KG Oberottensheim zur Einreihung in das öffentliche Gut gem. § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
17. Grundverkauf bzw. tausch von landwirtschaftlichen Teilflächen zwischen der Marktgemeinde Ottensheim und Herrn Rudolf Reitermayr zur Errichtung eines öffentlichen Weges Abschluss eines Kaufvertrags sowie Einreihung in das öffentliche Gut gem. § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
18. Nachwahl in Ausschüsse der Gemeinde Fraktion pro O
19. Allfälliges Fraktionssitzungen

Pro O: Dienstag,9.12.2014 um 20:00 Uhr im Gasthof zur Post
SPÖ: Mittwoch, 10.12.2014 um 20:00 Uhr bei Perndorfer, Rabederweg 2
ÖVP: Donnerstag, 11.12.2014 um 19:30 Uhr im Donauhof
FPÖ: Donnerstag, 11.12.2014 um 19:30 Uhr beim Dürnbergwirt