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14. Gemeinderatsitzung am 25.09.2017

17. September 2017

14. Gemeinderatsitzung am 25.09.2017

Am Montag, 25. September 2017 um 19:30 Uhr findet im Saal des Marktgemeindeamtes Ottensheim die 15. Sitzung des Gemeinderates  der Marktgemeinde Ottensheim statt.

Tagesordnung:

  1. Berichte des Bürgermeisters
  2. „UDO -Unternehmen Donaumarkt Ottensheim“ Ansuchen um Jahresförderung 2017
  3. Adaptierungsmaßnahmen Landesmusikschule Ottensheim -Beschlussfassung Finanzierungsplan
  4. Projekt Ruder WM 2019 (Gemeindebeitrag) Beschlussfassung Finanzierungsplan
  5. Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Ottensheim & CO KG“ Zustimmung zum Jahresabschluss 2016
  6. Änderung Dienstpostenplan
  7. Behandlung des Prüfungsberichtes über die durchgeführte Prüfung des Prüfungsausschusses am 04.09.2017
  8. Überwachung des ruhenden Verkehrs Änderung des bestehenden Werkvertrags mit dem Bewachungsdienst
  9. Übertragung einzelner Angelegenheiten der örtlichen Straßenpolizei vom Gemeinderat auf den Bürgermeister nach der StVO 1960 Erneuerung der entsprechenden Verordnung
  10. Resulution „Kein Atommüll an unseren Grenzen“
  11. Neuerliche Verordnung eines Neuplanungsgebietes für das Gebiet des HQ100 Abflussbereiches der Donau „lila Zone“ – Eferdinger Becken
  12. Bebauungsplan-Änderung Nr. 01/04/02 im Bereich des Gst. Nr. .44, KG Oberottensheim Plangenehmigung
  13. Bebauungsplan-Änderung Nr. 40.75 „Tschoner-Lockinger“ im Bereich der Gst. Nr. 123/9 + 123/12, KG Niederottensheim Plangenehmigung
  14. Nachwahl in Organe außerhalb der Gemeinde und in Ausschüsse der Marktgemeinde Ottensheim Fraktion pro O
  15. Allfälliges
    Fraktionssitzungen
    Pro O: Montag, den 18.9.2017, um 20:00 Uhr im GH zur Post
    ÖVP: Donnerstag, den 21.9.2017, um 19:30 Uhr im Donauhof
    SPÖ: Mittwoch, den 20.9.2017, um 19:30 Uhr im Raum der Kinderfreunde/altes Amtshaus
    FPÖ: Donnerstag, den 21.9.2017, um 19:00 Uhr beim Dürnbergwirt

 

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